1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners/Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend, und ab angegebenem Datum drei Monate lang gültig. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind jedoch möglich. 

3. Lieferung und Zahlung

Grundsätzlich erfolgen Leistung und Lieferung erst nach Zahlung. Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug fällig. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt per Vesand. Die Versandkosten hat der Käufer zu tragen. Die Kosten dafür weren in Angeboten und Rechnungen gesondert aufgeführt.

4. Vertragsabwicklung

Der Interessent bekundet sein Interesse an einem oder mehreren Produkten unserer Firma. Dies erfolgt grundsätzlich über Formulare, die auf der Webseite unserer Firma dafür bereitgehalten werden, oder auch in mündlicher oder sonstiger schriftlicher Form. Wir erstellen darauf hin ein Angebot, dass den Interessenten grundsätzlich per E-Mail erreicht. Sagt dem Interessenten das Angebot zu löst er den Auftrag schriftlich (E-Mail, Fax) aus. Damit wird der Interessent zum Vertragspartner/Käufer (im folgenden Kunde genannt).

Unter Umständen steht der Preis bereits fest (abhängig davon, um welches Produkt es sich handelt). Hier entfällt das Angebot und das per Formular mitgeteilte Interesse mündet sofort in einen Auftrag.

Auf Grund des Auftrags wird eine Rechnung erstellt die dem Kunden per E-Mail oder per Brief übermittelt wird. Hat der Kunde den fälligen Betrag überwiesen (Vorkasse), beginnen wir mit den Entwurfsarbeiten. Sind diese abschlossen erfolgt eine Korrekturphase, an deren Ende der Kunde das Produkt ausdrücklich zur Produktion frei gibt. Bei fertigen Endprodukten, z.B. Bücher, Siebdruckflaggen, erfolgt kein Angebot, der Kunde bestellt unmittelbar.

4.1. Vertragsabwicklung und Zahlung im Kassengeschäft (Bargeld)

Der Interessent bekundet sein Interesse an einem oder mehreren Produkten unserer Firma. Dies erfolgt grundsätzlich über Formulare, die auf der Webseite unserer Firma dafür bereitgehalten werden, oder auch in mündlicher oder sonstiger schriftlicher Form. Wir erstellen darauf hin – trotz bekannter Preise – ein Angebot, dass den Interessenten grundsätzlich per E-Mail, aber auch mündlich oder fernmündlich (Telefon) erreicht. Sagt dem Interessenten das Angebot zu löst er den Auftrag schriftlich (E-Mail, Fax) oder mündlich/fernmündlich aus. Damit wird der Interessent zum Vertragspartner/Käufer (im folgenden Kunde genannt). Auf Grund des Auftrags wird das gewünschte Produkt produziert. Die Ware wird nach Fertigstellung (der Kunde wird benachrichtigt) vom Kunden unter unserer Geschäftsadresse abgeholt. Die Zahlung erfolgt bar und gegen Rechnung. Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug fällig. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Punkt 6 dieser AGB's gilt im Kassengeschäft in sinngemäß/sinnvoll abgewandelter Form, Punkt 8 gilt im Kassengeschäft nicht.

4.2. Auslandsgeschäft

Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ins Ausland erst nach Zahlung (in Euro). Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug fällig. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt per Versand. "Innergemeinschaftliche Lieferungen" ohne Mehrwertsteuer sind machbar, wenn die Bedingungen gemäß § 6a Umsatzsteuergesetz (UStG) erfüllt sind.

4.3. Vertragsabwicklung und Zahlung beim Kauf von Standard-Siebdruck-Flaggen und Büchern

Der Interessent bestellt unmittelbar ein oder oder mehrere Buch-Produkte unserer Firma. Dies erfolgt grundsätzlich über Formulare, die auf der Webseite unserer Firma dafür bereitgehalten werden, oder auch in mündlicher oder sonstiger schriftlicher Form. Damit wird der Interessent zum Vertragspartner/Käufer (im folgenden Kunde genannt). Auf Grund des Auftrags wird eine Rechnung erstellt die dem Kunden per E-Mail oder per Brief übermittelt wird. Hat der Kunde den fälligen Betrag überwiesen (Vorkasse), erfolgt der Versand, bei "Printing on Demand" von Büchern jedoch zunächst die Produktion.

"Printing on Demand" heißt, dass nur produziert wird, wenn eine Bestellung ausgelöst wird. Daher kann es vereinzelt zu etwas längeren Lieferzeiten kommen. Wir bitten für diese Fälle um Verständnis! Der wesentliche Vorteil des "Printing on Demand" ist seine absolute Aktualität. Wann immer Sie bestellen, Sie erhalten immer Produkte auf dem fast neuesten Stand.

5. Lieferzeiten

Auf Auftrag zu fertigende Ware ist bei uns grundsätzlich keine Lagerware, sondern sie wird speziell auf Verlangen des Kunde gefertigt. Daher ist mit Lieferzeiten von bis zu 10 oder 20 Arbeitstagen ab Produktionsfreigabe zu rechnen, zusätzlich von Transport- oder Lieferzeiten abhängend.* Wir bemühen uns trotzdem um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.a. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein Repräsentant dieser Firma vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

* Lagerware sollte binnen zwei Wochen beim Kunden eintreffen.

6. Rückgabebelehrung, Rückgaberecht
(gemäß neuer gesetzlicher Reglung zur Widerrufsbelehrung vom 11.6.2010)

Erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung ist vermeidbar, indem man die Ware nicht wie Eigentum in Gebrauch nimmt und ferner alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen beiderseits innerhalb von 30 Tagen erfüllt sein. Diese Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Händler mit dem Empfang zurückgesendeten Ware. Der Rücksendung sollte daher die Bankverbindung beigefügt werden.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den geltenden Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches. Damit ist gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.* Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Kunde hat innerhalb der während der Gewährleistungsfrist das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb einer durch den Kunde gesetzten, angemessenen Frist nicht behoben, so hat der Kunde Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

* Bei Siebdruckflaggen die direkt von painanta.com vertreiben werden, können technisch bedingt sehr selten kleinere Farbspritzer oder Abweichungen in der Farbe auftreten, ebenso kleinere Mängel in der Verarbeitung, Struktur oder Größe. Diese gelten nicht als Mangel.

8. Mengentoleranzen

Die branchenübliche und produktionsbedingte Mengentoleranz von 10 % ab 20 Stück Bestellmenge ist zu berücksichtigen.

9. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware auf den Kunden/Käufer über.

10. Eigentumsvorbehalt

Bei Vorkasse gibt es keinen Eigentumsvorbehalt. Ansonsten gilt: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum unserer Firma painanta.com Inh. Volker Preuß.

11. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

12. Urheberrechte, Vertraulichkeit, Wettbewerbsverstöße, Haftung

Wir haften nicht für Schäden jeglicher Art, die dem Kunden durch Verwendung unserer Produkte entstehen. Wir geben keine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Wirksamkeit der produzierten Motive. Wir produzieren oder liefern ausschließlich entsprechend den Vorgaben und Wünschen unserer Kunden. Auf Grund dessen haften nicht dafür, wenn durch unsere Tätigkeit Rechte Dritter verletzt werden sollten. So weit wir aufgrund der Vorgaben unserer Kunden Urheberrechte, Wettbewerbsrechte oder ähnliche Rechte Dritter verletzen, sind wir im Falle unserer Inanspruchnahme berechtigt, alle uns hieraus entstehenden Kosten an unser Kunden weiter zu belasten. Mit der Vergabe des Auftrags an uns verpflichtet sich der Kunde, uns vorsorglich von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen.

13. Gerichtsbarkeit

Für alle Streitigkeiten aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Gerichtsstand ist Koblenz.

Koblenz, 20. September 2010