www.painanta.com
Digitale Welt

 

Home

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen







1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners/Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend, und ab angegebenem Datum drei Monate lang gültig. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind jedoch möglich. 

3. Lieferung und Zahlung

Grundsätzlich erfolgen Leistung und Lieferung erst nach Zahlung. Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug fällig. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt per Versand. Die Versandkosten hat der Käufer zu tragen. Die Kosten dafür weren in Angeboten und Rechnungen gesondert aufgeführt.

4. Vertragsabwicklung

Der Interessent bekundet sein Interesse an einem oder mehreren Produkten unserer Firma. Dies erfolgt grundsätzlich über Formulare, die auf der Webseite unserer Firma dafür bereitgehalten werden, oder auch in mündlicher oder sonstiger schriftlicher Form. Wir erstellen darauf hin ein Angebot, dass den Interessenten grundsätzlich per E-Mail erreicht. Sagt dem Interessenten das Angebot zu löst er den Auftrag schriftlich (E-Mail, Fax) aus. Damit wird der Interessent zum Vertragspartner/Käufer (im folgenden Kunde genannt).

Unter Umständen steht der Preis bereits fest (abhängig davon, um welches Produkt es sich handelt). Hier entfällt das Angebot und das per Formular mitgeteilte Interesse mündet sofort in einen Auftrag. Auf Grund dieses Auftrags wird eine Rechnung erstellt die dem Kunden per E-Mail oder per Brief übermittelt wird. Hat der Kunde den fälligen Betrag überwiesen (Vorkasse), beginnen unsererseits fällige Arbeiten. Sind diese abschlossen kann noch eine Korrekturphase folgen, an deren Ende der Kunde das Produkt ausdrücklich zur Produktion frei gibt. Bei fertigen Endprodukten, z.B. Bücher, Siebdruckflaggen, erfolgt keine Korrekturphase.

4.1. Vertragsabwicklung und Zahlung im Kassengeschäft (Bargeld)

Der Interessent bekundet sein Interesse an einem oder mehreren Produkten unserer Firma. Dies erfolgt grundsätzlich über Formulare, die auf der Webseite unserer Firma dafür bereitgehalten werden, oder auch in mündlicher oder sonstiger schriftlicher Form. Wir erstellen darauf hin – trotz bekannter Preise – ein Angebot, dass den Interessenten grundsätzlich per E-Mail, aber auch mündlich oder fernmündlich (Telefon) erreicht. Sagt dem Interessenten das Angebot zu löst er den Auftrag schriftlich (E-Mail, Fax) oder mündlich/fernmündlich aus. Damit wird der Interessent zum Vertragspartner/Käufer (im folgenden Kunde genannt). Auf Grund des Auftrags wird das gewünschte Produkt produziert. Die Ware wird nach Fertigstellung (der Kunde wird benachrichtigt) vom Kunden unter unserer Geschäftsadresse abgeholt. Die Zahlung erfolgt bar und gegen Rechnung. Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug fällig. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Punkt 6 dieser AGB's gilt im Kassengeschäft in sinngemäß/sinnvoll abgewandelter Form, Punkt 8 gilt im Kassengeschäft nicht.

4.2. Auslandsgeschäft

Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ins Ausland erst nach Zahlung (in Euro). Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug fällig. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt per Versand. "Innergemeinschaftliche Lieferungen" ohne Mehrwertsteuer sind machbar, wenn die Bedingungen gemäß § 6a Umsatzsteuergesetz (UStG) erfüllt sind.

4.3. Vertragsabwicklung und Zahlung beim Kauf von Fertigprodukten (z.B. Standard-Siebdruck-Flaggen, Bücher, Displays)

Der Interessent bestellt unmittelbar ein oder oder mehrere Buch-Produkte unserer Firma. Dies erfolgt grundsätzlich über Formulare, die auf der Webseite unserer Firma dafür bereitgehalten werden, oder auch in mündlicher oder sonstiger schriftlicher Form. Damit wird der Interessent zum Vertragspartner/Käufer (im folgenden Kunde genannt). Auf Grund des Auftrags wird eine Rechnung erstellt die dem Kunden per E-Mail oder per Brief übermittelt wird. Hat der Kunde den fälligen Betrag überwiesen (Vorkasse), erfolgt der Versand, bei "Printing on Demand" von Büchern oder Druckprodukten jedoch zunächst die Produktion.

"Printing on Demand" heißt, dass nur produziert wird, wenn eine Bestellung ausgelöst wird. Daher kann es vereinzelt zu etwas längeren Lieferzeiten kommen. Wir bitten für diese Fälle um Verständnis! Der wesentliche Vorteil des "Printing on Demand" ist seine absolute Aktualität. Wann immer Sie bestellen, Sie erhalten immer Produkte auf dem neuesten Stand.

5. Lieferzeiten

Auf Auftrag zu fertigende Ware ist bei uns grundsätzlich keine Lagerware, sondern sie wird speziell auf Verlangen des Kunde gefertigt. Daher ist mit Lieferzeiten von bis zu 10 oder 20 Arbeitstagen ab Produktionsfreigabe zu rechnen, zusätzlich von Transport- oder Lieferzeiten abhängend.* Wir bemühen uns trotzdem um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.a. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein Repräsentant dieser Firma vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
* Lagerware sollte binnen zwei Wochen beim Kunden eintreffen.

6. Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
(gemäß gesetzlicher Reglung zu Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht vom 13.06.2014)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat; oder, im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt wurden und die getrennt geliefert wurden: an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat; oder, im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns



mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [www.painanta.com] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung ist vermeidbar, indem man die Ware nicht wie Eigentum in Gebrauch nimmt und ferner alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den geltenden Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches. Damit ist gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.* Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Kunde hat innerhalb der während der Gewährleistungsfrist das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb einer durch den Kunde gesetzten, angemessenen Frist nicht behoben, so hat der Kunde Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

* Bei den üblichen, massenweise in Fernost produzierten Siebdruckflaggen, (die auch direkt von painanta.com vertreiben werden), können technisch bedingt sehr selten kleinere Farbspritzer oder Abweichungen in der Farbe auftreten, ebenso kleinere Mängel in der Verarbeitung, Struktur oder Größe. Diese gelten nicht als Mangel. Siebdruckflaggen werden werden in Angeboten und Rechungen ausdrücklich als solche benannt.

8. Mengentoleranzen

Die branchenübliche und produktionsbedingte Mengentoleranz von 10 % ab 20 Stück Bestellmenge ist zu berücksichtigen.

9. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit dem Wareneingang/Übergabe der Ware auf den Kunden/Käufer über.

10. Eigentumsvorbehalt

Bei Vorkasse gibt es keinen Eigentumsvorbehalt. Ansonsten gilt: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum unserer Firma painanta.com Inh. Volker Preuß.

11. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

12. Urheberrechte, Vertraulichkeit, Wettbewerbsverstöße, Haftung

Wir haften nicht für Schäden jeglicher Art, die dem Kunden durch Verwendung unserer Produkte entstehen. Wir geben keine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Wirksamkeit der produzierten Motive. Wir produzieren oder liefern ausschließlich entsprechend den Vorgaben und Wünschen unserer Kunden. Auf Grund dessen haften nicht dafür, wenn durch unsere Tätigkeit Rechte Dritter verletzt werden sollten. So weit wir aufgrund der Vorgaben unserer Kunden Urheberrechte, Wettbewerbsrechte oder ähnliche Rechte Dritter verletzen, sind wir im Falle unserer Inanspruchnahme berechtigt, alle uns hieraus entstehenden Kosten an unser Kunden weiter zu belasten. Mit der Vergabe des Auftrags an uns verpflichtet sich der Kunde, uns vorsorglich von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen.

13. Gerichtsbarkeit

Für alle Streitigkeiten aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Gerichtsstand ist Koblenz.

Waldesch, 19. September 2015

 

Datenschutzerklärung

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter



auf dieser Website (im folgenden “Angebot”) auf.

Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).

Zugriffsdaten/ Server-Logfiles

Der Anbieter (beziehungsweise sein Webspace-Provider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Angebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören:

Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.

Der Anbieter verwendet die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Der Anbieterbehält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

Umgang mit personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die Emailadresse oder die Telefonnummer. Aber auch Daten über Vorlieben, Hobbies, Mitgliedschaften oder welche Webseiten von jemandem angesehen wurden zählen zu personenbezogenen Daten.

Personenbezogene Daten werden von dem Anbieter nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen.

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahr nehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie, um die statistische Daten der Webseitennutzung zu erfassen und sie zwecks Verbesserung des Angebotes analysieren zu können. Die Nutzer können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen eine Option mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ verwalten.

Verwendung von Facebook Social Plugins

Dieses Angebot verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebots aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer , können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen

Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

 


Datenschutz-Muster von Rechtsanwalt Thomas Schwenke - I LAW it

 

 

Zum Rücksendeformular - hier klicken